Direkte Demokratie!


wie ihr schon bemerkt hab beschäftige ich mich verstärkt mit unserer Politik in Österreich.

Daher möchte ich mal unsere Plattform nutzen um euch ein paar Begriffe näher zu bringen. Dazu erlaube ich mir einige Passagen direkt von anderen Homepages zu nehmen.

Es gibt drei Varianten, die uns bekannt sind, um direkt mitentscheiden zu können. Hier auch gleich eine kleine Beschreibung:

  • Volksabstimmung
    *Volksabstimmungen – oft auch Referendum bezeichnet – sind rechtlich verbindlich, d.h. der Gesetzgeber hat der Entscheidung des Volkes zu folgen. In Österreich wurde das Volk erst zweimal zu einer Volksabstimmung berufen – beim Atomkraftwerk Zwentendorf (1978) und beim Beitritt zur Europäischen Union (1994).
  • Volksbegehren
    *Volksbegehren sind rechtlich nicht bindend. Bei über 100.000 Unterschriften muss das Thema der Volksbefragung aber im Parlament behandelt werden. Immerhin sind Volksbegehren in wichtiger Gradmesser für die Stimmungslage in der Bevölkerung. Politiker, die an die Macht wollen oder diese beibehalten wollen, kommen nicht umhin, Volksbegehren mit breiter Unterstützung aus der Bevölkerung zu respektieren und umzusetzen. In Österreich gab es bereits zahlreiche Volksbegehren.
  • Volksbefragung
    *Volksbefragung haben keine rechtliche Auswirkung, wenn dann nur eine politische. Gegenstand einer Volksbefragung muss eine Angelegenheit mit gesamtösterreichischer Bedeutung sein, für deren Regelung der Bundesgesetzgeber (Parlament) zuständig ist. Die Volksbefragung hat in Österreich geringe Bedeutung und sie wird auch nur selten angewandt.

*Quelle: http://www.wien-konkret.at

Nun mal was am meisten genutzt wurde bis jetzt:

Da hätten wir mal 2 Volksabstimmungen dann 35 Volksbegehren sowie 9 Volksbefragungen. Man beachte jedoch die 18 Jahre zwischen den letzten zweien Volksbefragungen. Die letzte wurde 2010 abgehalten und 1991 wurde die vorletzte Befragung durchgeführt. Meine Frage: Hatten wir 18 Jahre lang keine Probleme oder nur faule Bürger welche sich nicht dazu aufraffen konnten ihre Demokratie einzufordern?

Auf die einzelnen oben angeführten Punkte werde ich in einem anderen Artikel näher eingehen. Dafür benötigt es mehr Platz und einen anderen/eigenen Titel.
Da ich auch gerne Links anklicke bei denen ich dann auf ähnliche Seiten geführt werde, landete ich am Ende auf der Internetseite vom Parlament. Ja, die des österreichischen Parlaments. Wer es vergessen hat, man findet diese unter http://www.parlament.gv.at

Nun auf dieser Seite bekommt man ja so einige Informationen. Für mich war aber dann klar, dass ich mehr über die Vergangenheit und die früheren Gesetzte wissen wollte. Daher fand ich auch ziemlich schnell auf die Seite „Grundprinzipien der Bundesverfassung“.
Ehrlich wer weiß wirklich wann das Bundesverfassungsgesetz beschlossen wurde? Und welche wichtigen Punkte aktuell in der Bundesverfassung stehen ?

Nun um euch beide Fragen zu beantworten werde ich hier mal kurz ein paar Fakten sowie Kommentare abgeben. Wie immer sind diese Kommentare nur meine Ansichten und Meinungen.

Wann wurde das Bundesverfassungsgesetz (kurz B-VG) erstmals beschlossen und von wem?
Am 1. Oktober 1920 wurde die B-VG beschlossen. Von einer konstituierenden Nationalversammlung welche am 16. Februar 1919 gewählt und am 04. März erstmals zusammengetreten war. Damals gab es das heutige Bundesland Burgenland noch nicht. Deshalb war kein burgenländischer Abgeordneter daran beteiligt. (Quelle: Wikipedia – Bundesverfassung Österreich)

Ein weiteres wichtiges Datum für die B-VG ist der 26. Oktober 1955 – ja es ist ein österreichsicher Feiertag. Ratet mal warum. Damals beschloss man die Neutralität von Österreich im B-VG.

Welche wichtigen Punkte stehen aktuell in der Bundesverfassung geschrieben?
Durch die letzte Frage wissen wir nun dass das Neutralitätsgesetz ein Bestandteil sein muss – dazu aber später mehr. Auf der Seite „Grundprinzipien der Bundesverfassung“ (Quelle: http://www.parlament.gv.at/PERK/VERF/GRUND/) stellt das Parlament vier verschiedene Prinzipien vor. Gerne würde ich mit dem „demokratischen Prinzip“ anfangen:

„Nun der Artikel 1 des B-VG bestimmt, dass Österreich eine demokratische Republik ist, in der das Recht vom Volk ausgeht. Das demokratische Prinzip hat zwei wesentlich Inhalte: 1. Einrichtungen und AmtsträgerInnen des Staates müssen jede ihrer Entscheidungen und Handlungen gegenüber allen BürgerInnen verantworten. 2. Die politische Freiheit aller BürgerInnen soll verwirklicht und gesichert werden. Alle BürgerInnen sollen sich frei an der politischen Meinungsbildung und an Wahlen beteiligen können, jedeR soll die Möglichkeit haben, auch selbst politisch aktiv zu werden.“

Darüber könnte ich jetzt eigentlich ein Buch verfassen aber ich werde mich kurz halten und die wichtigsten Punkte darstellen. Schön und gut wir wählen Leute um das Volk gegenüber anderen zu vertreten, aber verantworten auch diese Leute alles was Sie tun? Nein schaut zurzeit nicht so aus. Also Punkt 1 können wir schon mit Mal mit keinem 100 %tigen „Sie tun’s ja eh“ beantworten. Denn die meisten schieben es auf Mitarbeiter (siehe Straches Sommergespräch bei Armin Wolf – egal ob Wahrheit oder Lüge) oder Sie ziehen den Schwanz ein und versuchen sich irgendwie heraus zu reden. So nun zu Punkt 2. Können wir diese Punkt als derzeit erfüllt ansehen? Jein! Wir bekommen hier das Recht zugesichert uns eine Meinung über unsere Politik zu bilden, jedoch von einer Vertretung und Verwirklichung unserer Meinung steht hier nichts. Weiteres dürfen wir uns bei Wahlen beteiligen, klingt am Anfang nicht schlecht. Aber wir bekommen die Wahlen vorgesetzt von Leuten die bei einer Wahl gewählt wurden, welche vor vielen Jahren beschlossen wurden. Was wir aber wirklich mit Ja beantworten können ist das wir selbst politisch aktiv werden können. Jedoch nur unter der Anmerkung: Geld regiert die Welt und wer reiche bzw. die richtigen Freunde hat braucht selbst kein Geld.

Des Weiteren gibt es folgende Sätze auf der Homepage:

„Die Bestimmung, dass das Recht vom Volk ausgeht, bedeutet jedoch nicht, dass eine Mehrheit der BürgerInnen beschließen kann, was sie will und wie sie es will.“

Hmm, na gut. Da kann ich jetzt nichts schlecht daran finden. Denn bei der Menge an hirnlosen Bürgern und der Anzahl an möglichen 16-Jährigen Wählern wäre der Weltuntergang schon am 21.Demzember 2008 gewesen – jedoch wurden die medienmanipulierten Wähler noch nicht berücksichtigt.

„Parlament in Bund und Ländern sollen in klar geregelten und transparenten Verfahren Gesetze beschließen und die Regierung kontrollieren.“

Dieser Satz gehört eindeutig in die Schublade „Witz des letzten Jahrhunderts – aktiviert aber erst seit 2005“. So…, das Parlament soll verständliche Gesetze beschließen und die Politiker in der Regierung kontrollieren? Der Satz wurde anscheinend stark ignoriert oder? Wo und bei was wird denn unsere Regierung kontrolliert? Sicherlich nicht beim „Scheiße-bauen“ sondern bei Gesetzen welche sinnvoll für die Bevölkerung wären. Und die einzige Transparenz welche mir hierzu einfällt ist, wie viel Politiker an den unzähligen, sinnlosen und ergebnislosen Gesprächen verdienen. Solche Gehaltslisten werden jedes Jahr veröffentlicht. Da würde ich lieber als Erotik-Tänzerin arbeiten, das ist noch ehrlich verdientes Geld. Möchte gleich betonen das ich nicht gegen Erotik-TänzerInnen bin.

Also gut, nun kommen wir zum zweitem, den „republikanischen“ Prinzip.

„Artikel 1 B-VG bestimmt auch, dass Österreich eine Republik ist. Eine Republik ist ein Staat, an dessen Spitze ein gewähltes Staatsoberhaupt steht. Dessen Funktionsperiode muss zeitlich begrenzt sein und es muss politisch und rechtlich zur Verantwortung gezogen werde können. Das Staatsoberhaupt der Rep. Ö. ist die/der BundespräsidentIn. Sie/er wird von allen BürgerInnen für sechs Jahre gewählt und kann höchstens einmal wiedergewählt werden.“

Insgesamt besteht die Möglichkeit auf eine Funktionsperiode von maximal 12 Jahren. Ein Großteil der Bevölkerung würde schon alles tun um nur ein Monatsgehalt vom Bundespräsidenten zu bekommen. Wenn er gute Gesetze beschließt und auch im Namen des Volkes handelt dann ist es durchaus angemessen eine zweite Funktionsperiode antreten zu dürfen. Sollte dies nicht der Fall sein so sollte es zur Einhaltung des B-VG kommen. Der Bundespräsident sollte politisch und rechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Dasselbe sollte auch für die Regierung sowie für das Parlament gelten. Tja, aber wie sollten wir sie zur Rechenschaft ziehen? Ein guter Anfang wäre eine prozentuelle Schuldenaufteilung auf das Gehalt bezogen. Dann müssten die Politiker die uns den Scheiß eingebrockt haben auch dafür dementsprechend zahlen. Dann trifft es aber leider auch unsere Reichen die sich nicht mal an der Wahl zum „Scheiß an der Spitze“ beteiligt haben. Aber irgendwo müssen wir ja beginnen und vielleicht schaffen wir es dann auch einige Bürger dazu zu bringen sich ernsthaft Gedanken über unsere Politik zu machen.

„Das republikanische Prinzip hat aber noch eine zweite Bedeutung. Die Bezeichnung Republik kommt vom lateinischen „res publica“. Das meint einen Staat, der der „gemeinsamen Sache“ aller BügerInnen, also dem Gemeinwohl, verpflichtet ist.“

Wahrscheinlich ein weiterer Grund warum Latein zu den toten Sprachen zählt. Und um die wahre Bedeutung zu vertuschen. Im Allgemeinen erklärt es sich aber von selbst.

Zum Abschied gibt es noch die letzten zwei Prinzipen auf der Homepage des Parlaments:

  • Das bundesstaatliche Prinzip
  • Das rechtsstaatliche Prinzip

Sollten über die letzten zwei Prinzipien auch solch eine Auflistung gewünscht sein so lasst es mich wissen.

Da ich ja erst wieder vor einigen Tagen zu schreiben begonnen habe und davor eine fast einmonatige Pause gemacht habe, hoffe ich das ich diese Lücke mit dieser Menge an Text etwas wettmachen konnte.
Wünsch euch noch einen entspannten Feierabend. Und jene die noch fleißig sind – pech gehabt. Wenn ihr aber das hier gelesen habt so habt ihr anscheinend zu wenig Arbeit 😉

Bis bald

eure Userella

Advertisements

Schlagwörter: , , , , , , , ,

4 responses to “Direkte Demokratie!”

  1. W3000 says :

    Hallo Userella, ich habe zwar genug zu tun, dennoch deinen Artikel sehr gerne gelesen, da ich ihn als Blogger ebenfalls veröffentlichen möchte und mir unser Land sehr am Herzen liegt. Ich möchte mich bei dir bedanken, dass du diese Arbeit gemacht hast und dich bitten die nächsten zwei Prinzipien „Das bundesstaatliche Prinzip“ und „Das rechtsstaatliche Prinzip“ ebenfalls zu bearbeiten – DANKE!
    Da ich deinem Schriftstück noch einige Links hinzufügen möchte und auch einen Kommentar direkt einfügen will, möchte ich deinen Artikel nicht rebloggen, sondern direkt mit Verweis auf deine Seite in W3000 einstellen. Gibst du mir dafür die Erlaubnis?
    Ich freue mich außerordentlich, dass du dich mit der österreichischen Republik („Demokratie“) auseinandersetzt, jeder sollte das tun und daran arbeiten, um die aktuellen Zustände
    a) klar zu sehen und
    b) daran zu arbeiten, um sie zu verändern.
    Liebe Grüße
    AnNijaTbé

    • userella says :

      hey annijatbe, vielen dank dafür dass du dir die Zeit genommen hast meinen Artikel zu lesen und ein Kommentar hinterlassen hast.
      Sehr gerne gebe ich dir dafür die Erlaubnis. Des weiteren werde ich mich bemühen auch noch weitere Artikel zum Thema Demokratie online zu stellen.
      Möchte mir und anderen mehr Klarheit verschaffen und freue mich daher über deine Unterstützung.
      Vielen Dank!
      Liebe Grüße
      Userella

  2. W3000 says :

    Danke Userella, für deine Erlaubnis – Dein Artikel wurde veröffentlicht:
    http://wissenschaft3000.wordpress.com/2012/08/31/ist-die-republik-osterreich-noch-eine-demokratie/

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: